Neue Binnenmarktstrategie ist letzte Chance für Europa

Die Binnenmarktstrategie führt wieder zusammen, was die Bürokratie entzweit hat. Dabei fällt auf, dass insbesondere die Forderungen des Onlinehandels aufgegriffen wurden. Schließlich sind die Geschäftsmodelle des E-Commerce dafür gemacht, über nationale Grenzen hinweg Kunden zu erreichen und Arbeitsplätze zu schaffen. Der Zollstreit mit den USA hat zudem deutlich gezeigt, dass Europa nur mit einem starken Binnenmarkt in der Lage ist, sich in der neuen geopolitischen Realität zu behaupten. Nachdrücklich begrüßen wir die Idee eines Binnenmarkts, der kleine und mittelgroße Unternehmen besonders berücksichtigt und entlastet. Dies betrifft unter anderem die notwendige Harmonisierung von Verpackungs- und Abfallvorschriften sowie von Berichtspflichten. Ein großer Fortschritt ist in diesem Zusammenhang das Vorhaben eines „One Stop Shop“ für die Pflichten der erweiterten Herstellerverantwortung. Bisher müssen Händler in jedem Mitgliedstaat verschiedene Anforderungen an die Registrierung und Berichtspflichten erfüllen. Dieser Flickenteppich von Regelungen ist eines der größten Hindernisse für kleine und mittlere Unternehmen, die den Binnenmarkt nutzen möchten.