Das Einwegkunststofffondsgesetz (EWKFondsG)

Bereits 2018 veröffentlichte die EU ihre Strategie für Kunststoff. Das Ziel dabei ist der Übergang zu einer stärker kreislauforientierten Wirtschaft. Dabei soll dem steigenden Aufkommen an Kunststoff­abfällen und deren Eintrag in die Umwelt und insbesondere in die Meeresumwelt entgegengesteuert werden, um einen kreislauforientierten Lebenszyklus für Kunststoffe zu erreichen. 2019 verabschiedete die EU daher die Richtlinie über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt (EU/2019/904), kurz: EWKRL. Ähnlich wie bei Verpackungen und Elektrogeräten auch, wird hier u.a. eine erweiterte Herstellerverantwortung (extended producer responsibilty = EPR) für einzelne Einwegkunststoffprodukte eingeführt. Dieses basic Papier gibt eine erste Übersicht des Gesetzes, ersetzt jedoch keine Rechtsberatung im Einzelfall.

Inhalt

  1. Allgemeines

  2. Was ist Einwegkunststoff?

  3. Welche Kunststoffartikel wurden mit der EWKVerbotsV verboten?

  4. Für welche Einwegkunststoffartikel gibt es eine Kennzeichnungspflicht nach der EWKKennzV?

  5. Auf welche Produkte bezieht sich nun das EWKFondsG?

  6. Wer gilt als Hersteller im Sinne des Gesetzes

  7. Wie sieht die erweiterte Herstellerverantwortung aus?

  8. Wie grenzen sich die Produkte aus dem EWKFondsG (bspw. Getränkebehälter) von Verpackungen nach dem VerpackG ab?

  9. Wie funktioniert der Fonds?

  10. Was müssen Hersteller machen?

  11. Welche Kosten kommen auf die Hersteller zu?

  12. Welche Prüfpflichten gibt es für Händler?

  13. Welche Prüfpflichten haben Marktplatzbetreiber?

  14. Welche Folgen drohen bei einem Verstoß?

Eva Behling

Leiterin Recht & Compliance

Arbeitskreise
Rechtsausschuss, Datenschutz

Fachgemeinschaft
FORUM Lebensmittel